Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge

Die ArbMedVV legt fest, dass arbeitsmedizinische Vorsorge nicht der Feststellung der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen dient. Eignungsprüfungen wie Fahr‑ oder Sicherheits­tauglichkeit sind getrennt und unterliegen anderen Rechtsgrundlagen (z. B. Fahrerlaubnisverordnung oder speziellen DGUV‑Regeln). Im FM ist daher klar zwischen präventiver Vorsorge und Eignungsuntersuchungen zu unterscheiden; Letztere werden ausschließlich im Rahmen spezifischer Gesetze durchgeführt und dürfen nicht mit der ArbMedVV kombiniert werden.

Arbeitgeber müssen auf Basis der Gefährdungsbeurteilung eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge sicherstellen und dabei die Vorschriften der Verordnung und der veröffentlichten Regeln (AMR) berücksichtigen. Für das FM bedeutet dies, dass die Gefährdungsbeurteilung für den Gebäudebetrieb, technische Anlagen, Reinigungs‑ und Instandhaltungsarbeiten, Labore oder gastronomische Einrichtungen explizit untersucht, welche Tätigkeiten eine Pflicht‑ oder Angebotsvorsorge auslösen. Die Vorgaben der AMR bieten Konkretisierungshilfen, und ihre Einhaltung begründet die Vermutung der Rechtskonformität.

Der Arbeitgeber hat nach § 3 Absatz 2 einen Arzt oder eine Ärztin mit der Vorsorge zu beauftragen; falls bereits nach dem Arbeitssicherheitsgesetz ein Betriebsarzt bestellt ist, soll dieser vorrangig beauftragt werden. Dem Arzt sind alle Informationen über Arbeitsplatzverhältnisse und Gefährdungsbeurteilungen bereitzustellen und Betriebsbegehungen zu ermöglichen. Das FM muss daher in seinen Regelungen klar festlegen, wer den Betriebsarzt bestellt, wie Verträge verwaltet werden und wie der Arzt in Sicherheitsrundgänge, Wartungsplanungen und Audits einbezogen wird.

Arbeitsmedizinische Vorsorge soll grundsätzlich während der Arbeitszeit erfolgen. Sofern mehrere Vorsorgeanlässe bestehen, sollen sie in einem Termin gebündelt werden. Die Vorsorge darf nicht gleichzeitig mit Eignungsuntersuchungen durchgeführt werden; wenn betriebliche Gründe dies erfordern, muss der Arzt den Beschäftigten die unterschiedlichen Zwecke erklären. FM‑Planungen sollten Folgetermine in der Arbeitszeit ansetzen und in Einladungen deutlich kennzeichnen, dass es sich um Vorsorge handelt.

Der Arbeitgeber muss eine Vorsorgekartei führen, aus der hervorgeht, dass, wann und aus welchen Anlässen Vorsorge stattgefunden hat. Die Daten sind bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufzubewahren und anschließend zu löschen, es sei denn, andere Rechtsvorschriften bestimmen etwas anderes. Beim Ausscheiden aus dem Unternehmen erhält die betroffene Person eine Kopie der Angaben. Im FM ist festzulegen, ob die Kartei durch die Personalabteilung oder das FM geführt wird, wie die Daten geschützt werden und wie die Schnittstelle zum betriebsärztlichen Dokumentationssystem aussieht.

• Umgang mit bestimmten Gefahrstoffen wie Asbest, krebserzeugenden oder erbgutverändernden Stoffen, Blei‑ oder Cadmiumverbindungen. Das Annex Teil 1 listet zahlreiche Stoffe und Grenzwert‑Konstellationen auf.

• Biologische Arbeitsstoffe der Risiko­gruppen sowie gentechnische Arbeiten mit humanpathogenen Organismen; dies betrifft z. B. Labor‑ und Gesundheitsdienste.

• Physikalische Einwirkungen wie extreme Hitze (z. B. in Kesselräumen oder Gießereien), extreme Kälte, Lärm über 80 dB(A), Vibrationen, Überdruckarbeiten (Taucherarbeiten) oder optische Strahlung.

• Sonstige Tätigkeiten wie das Tragen von Atemschutzgeräten höherer Gruppen, Arbeiten im Ausland mit besonderen klimatischen Belastungen oder Infektionsrisiken, sowie Arbeiten an Bildschirmen in definierter Intensität.

Das FM muss anhand seiner Gefährdungsbeurteilung feststellen, ob Mitarbeitende in Reinigungs-, Wartungs‑, Labor‑ oder Sicherheitsbereichen diesen Expositionen ausgesetzt sind, und die Pflichtvorsorge rechtzeitig einleiten.

Die Pflichtvorsorge muss vor Aufnahme der entsprechenden Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen veranlasst werden. Die konkreten Fristen richten sich nach den AMR, z. B. 3 Monate vor und 12 Monate nach Tätigkeitsaufnahme, danach alle 36 Monate. Der Betriebsarzt kann kürzere Intervalle festlegen, wenn die Gefährdung dies erfordert. FM‑Leitfäden sollten die Intervalle dokumentieren und automatische Erinnerungen implementieren.

Gemäß § 4 Absatz 2 darf der Arbeitgeber eine Tätigkeit nur ausüben lassen, wenn der Beschäftigte an der Pflichtvorsorge teilgenommen hat. FM‑Prozesse müssen daher Zugang zu Bereichen oder Tätigkeiten an die Vorlage der Vorsorgebescheinigung koppeln. Dies kann etwa in Freigabesystemen für Wartungsarbeiten oder Zugangskontrollen für Laborbereiche umgesetzt werden.

Arbeitgeber müssen Beschäftigten für bestimmte gefährdende Tätigkeiten eine Vorsorge anbieten. Die Angebotsvorsorge ist vor Aufnahme der Tätigkeit und in regelmäßigen Abständen erneut anzubieten; eine Ablehnung entbindet nicht von der Pflicht, weitere Angebote zu unterbreiten. FM‑Abteilungen sollten standardisierte Schreiben nutzen, in denen Anlass, Umfang und Freiwilligkeit der Untersuchung erläutert werden.

Wenn der Arbeitgeber Kenntnis von einer Erkrankung erhält, die im ursächlichen Zusammenhang mit der Tätigkeit stehen kann, muss er dem betroffenen Beschäftigten sowie vergleichbar exponierten Mitarbeitern unverzüglich eine Angebotsvorsorge anbieten. FM‑interne Unfall‑ und Krankheitsmeldeverfahren müssen daher eine Schnittstelle zum Betriebsarzt vorsehen, um zeitnah Vorsorgeangebote auszulösen.

Für bestimmte Tätigkeiten, bei denen nach langen Latenzzeiten Gesundheitsstörungen auftreten können (z. B. Asbest-, Blei- oder Strahlenexposition), muss der Arbeitgeber nach Beendigung dieser Tätigkeiten eine nachgehende Vorsorge anbieten. Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses geht diese Verpflichtung mit Einwilligung des Beschäftigten auf den gesetzlichen Unfallversicherungsträger über. FM muss sicherstellen, dass Expositionsdokumentationen vollständig sind und dem Unfallversicherungsträger übergeben werden können.

Beschäftigte können – über die im Anhang definierten Anlässe hinaus – arbeitsmedizinische Vorsorge verlangen, wenn ein Gesundheitsschaden nicht ausgeschlossen werden kann. Der Arbeitgeber muss diese Vorsorge regelmäßig ermöglichen, es sei denn, die Gefährdungsbeurteilung und die ergriffenen Maßnahmen schließen gesundheitliche Schäden aus.

• Anlaufstellen: Wünsche werden über den direkten Vorgesetzten, den HSE‑Koordinator des FM oder die Personalabteilung entgegengenommen.

• Zeitliche Abwicklung: Der Antrag ist zeitnah an den Betriebsarzt weiterzuleiten; dieser terminiert die Vorsorge und informiert den Beschäftigten. Eine Rückmeldung an den Beschäftigten erfolgt ohne Preisgabe medizinischer Details.

• Dokumentation und Datenschutz: Nur der Betriebsarzt erhält medizinische Informationen; das FM dokumentiert lediglich, dass ein Wunsch geäußert wurde und dass die Vorsorge veranlasst wurde. Persönliche Gesundheitsdaten unterliegen der Schweigepflicht.

Der Betriebsarzt muss bei der Vorsorge die Verordnung einschließlich des Anhangs einhalten und aktuelle arbeitsmedizinische Regeln und Erkenntnisse berücksichtigen. Er hat sich vor der Vorsorge über die realen Arbeitsplatzbedingungen zu informieren. FM‑Verantwortliche müssen ihm Zugang zu Arbeitsplätzen, technischen Unterlagen und Gefährdungsbeurteilungen ermöglichen.

Die Arbeitsanamnese muss alle Arbeitsbedingungen und Gefährdungen umfassen. Der Betriebsarzt ist berechtigt, den Arbeitsplatz zu besichtigen und Informationen einzuholen. FM sollte Betriebsrundgänge, Besprechungen mit Technik‑ und Serviceleitungen und die Einsichtnahme in Wartungsdokumente unterstützen.

Vor körperlichen oder klinischen Untersuchungen muss der Arzt deren Erforderlichkeit prüfen, Zweck und Risiken erläutern und die Einwilligung einholen; Untersuchungen dürfen nicht gegen den Willen der Beschäftigten erfolgen. Der Arzt unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht. FM‑Führungskräfte erhalten daher keine medizinischen Diagnosen, sondern nur allgemeine Empfehlungen oder Hinweise zu Schutzmaßnahmen. Empfehlungen zu Tätigkeitswechseln dürfen nur mit Einwilligung des Beschäftigten an den Arbeitgeber übermittelt werden.

Biomonitoring ist Bestandteil der Vorsorge, sofern anerkannte Analyseverfahren und Bewertungswerte vorliegen. Biomonitoring sowie Impfungen dürfen nur mit Einwilligung der Beschäftigten durchgeführt werden. Impfungen sind anzubieten, wenn das Infektionsrisiko im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung erhöht ist. FM muss die Organisation solcher Maßnahmen (z. B. Impfkampagnen bei Tätigkeit in medizinischen Einrichtungen) unterstützen.

Der Arzt muss Ergebnisse und Befunde schriftlich festhalten, den Beschäftigten beraten, auf Wunsch die Ergebnisse zur Verfügung stellen und eine Bescheinigung ausstellen, dass, wann und aus welchem Anlass die Vorsorge stattgefunden hat. Die Bescheinigung enthält auch den Hinweis, wann eine weitere Vorsorge erforderlich ist. Der Arzt hat die Erkenntnisse der Vorsorge auszuwerten und dem Arbeitgeber mitzuteilen, wenn Arbeitsschutzmaßnahmen nicht ausreichen, sowie Schutzmaßnahmen vorzuschlagen. Empfehlungen für einen Tätigkeitswechsel dürfen nur mit Einwilligung der Beschäftigten übermittelt werden. FM muss diese Rückmeldungen in den kontinuierlichen Verbesserungsprozess einbinden.

Nach § 7 Absatz 1 muss der Arzt berechtigt sein, die Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin“ oder die Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ zu führen. Damit wird sichergestellt, dass nur qualifizierte Fachärzte die Vorsorge durchführen.

Der Arzt darf keine Arbeitgeberfunktion gegenüber den Beschäftigten ausüben. Dies garantiert die Neutralität und das Vertrauen der Beschäftigten in die ärztliche Schweigepflicht.

Verfügt der Betriebsarzt nicht über die notwendigen Fachkenntnisse oder Ausrüstungen für spezielle Untersuchungen, muss er andere geeignete Ärzte hinzuziehen. FM‑Verträge mit externen arbeitsmedizinischen Diensten sollten daher entsprechende Kooperationen ermöglichen und die fachliche Qualifikation der hinzugezogenen Ärzte überprüfen.

Zeigt die Vorsorge, dass Arbeitsschutzmaßnahmen unzureichend sind, muss der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung überprüfen und unverzüglich geeignete Maßnahmen ergreifen. FM‑Verantwortliche müssen daraus resultierende Änderungen in Betrieb, Instandhaltung, Arbeitsorganisation und persönlicher Schutzausrüstung umsetzen.

Empfiehlt der Arzt einen Tätigkeitswechsel aus medizinischen Gründen, muss der Arbeitgeber – unter Beachtung arbeits‑ und dienstrechtlicher Regelungen – eine andere Tätigkeit zuweisen. Die Mitteilung an den Arbeitgeber bedarf der Einwilligung des Beschäftigten.

Maßnahmen, die aufgrund der Vorsorge ergriffen werden, sind dem Betriebs‑ oder Personalrat und der zuständigen Behörde mitzuteilen. FM‑Compliance‑Systeme sollten diese Informationspflichten abbilden.

Halten Beschäftigte oder Arbeitgeber die ärztliche Bewertung für unzutreffend, entscheidet die zuständige Behörde auf Antrag. Interne Beschwerdeverfahren sollten darauf hinweisen, dass externe Stellen angerufen werden können.

Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) gebildet, dem Vertreter der Arbeitgeber, Gewerkschaften, Länderbehörden, gesetzlichen Unfallversicherung und der Wissenschaft angehören; die Mitgliedschaft ist ehrenamtlich. Das Ministerium beruft die Mitglieder und genehmigt die Geschäftsordnung.

Der Ausschuss hat die Aufgabe, Regeln und arbeitsmedizinische Erkenntnisse zu ermitteln und zu veröffentlichen, wie die Anforderungen der ArbMedVV insbesondere zu Inhalt und Umfang von Pflicht‑, Angebots‑ und Wunschvorsorge erfüllt werden können. Zudem erstellt er Empfehlungen zur Vorsorge und zu weiteren Gesundheitsmaßnahmen und berät das Ministerium in Fragen des medizinischen Arbeitsschutzes. FM‑Leitungen sollten diese AMR regelmäßig verfolgen, insbesondere jene zu Lärm, optischer Strahlung, UV‑Belastung und Bildschirmarbeit, da sie praktische Hinweise für die Umsetzung in Betriebsabläufen bieten.

Eine Ordnungswidrigkeit begeht, wer vorsätzlich oder fahrlässig Pflichtvorsorge nicht oder nicht rechtzeitig veranlasst, Tätigkeiten ohne Teilnahme an der Pflichtvorsorge zulässt, die Vorsorgekartei nicht richtig führt oder eine erforderliche Angebotsvorsorge nicht rechtzeitig anbietet. Diese Verstöße können mit Bußgeldern geahndet werden. FM sollte diese Tatbestände als kritische Compliance‑Risiken einstufen und durch interne Audits und Prüfprozesse überwachen.

Wer durch vorsätzliches Handeln, wie in Absatz 1 beschrieben, Leben oder Gesundheit von Beschäftigten gefährdet, macht sich nach § 26 Nr. 2 des Arbeitsschutzgesetzes strafbar. FM‑Organisationen müssen daher eine konsequente Einhaltung der ArbMedVV sicherstellen, um strafrechtliche Konsequenzen zu vermeiden.

Die vier Teile des Anhangs der ArbMedVV umfassen zahlreiche Tätigkeiten und Stoffe. Für das FM genügt oft ein Überblick über die Kategorien; die genaue Liste befindet sich in der Verordnung und sollte gemeinsam mit dem Betriebsarzt ausgewertet werden.

Auftragnehmern den Expositionskategorien des Anhangs zuordnen. Für jedes Tätigkeitsfeld ist festzulegen, ob Pflicht‑, Angebots‑ oder Wunschvorsorge einschlägig ist. Diese Zuordnung sollte mit dem Betriebsarzt abgestimmt und regelmäßig angepasst werden, wenn sich Arbeitsprozesse, eingesetzte Stoffe oder technische Anlagen ändern. Die Zuordnung ist Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung und dient als Grundlage für Trainingspläne, Wartungsprogramme und Freigabeprozesse.